Thomas Mahlberg: Widersprüchlichkeiten des Oberbürgermeisters im Umgang mit der Pandemie
am 1 April 2021
Mit Verwunderung hat die CDU-Ratsfraktion Duisburg die Forderungen von Oberbürgermeister Sören Link zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zur Kenntnis genommen, die er laut einschlägigen Medienberichten jüngst in Form eines Briefes an Bundeskanzlerin Angela Merkel gerichtet hatte. Demnach soll die Bundeskanzlerin einen harten Lockdown samt Ausgangsbeschränkungen beschließen.
„Die Bundeskanzlerin kann Länder und Kommunen nur bitten, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen und nichts beschließen. Letztlich hat die Kommune und damit Herr Link als Oberbürgermeister die Entscheidung selbst in der Hand und zu verantworten“, stellt Thomas Mahlberg, CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Duisburg, klar.
Bei dauerhaftem Überschreiten der „7-Tage-Inzidenz“ über den Wert von 100 hinaus sieht das Land NRW eine sogenannte „Notbremse“ vor. Diese zieht einen weitgehenden Lockdown nach sich. Sören Link hat sich für die optionale Alternativlösung entschieden und einen möglichen Lockdown in Duisburg durch die Bindung an eine umfängliche Teststrategie vermieden. Gleichzeitig hat sich Duisburg entschlossen, eine Bewerbung für das NRW-Projekt „Modellstadt“ abzugeben, um eine der sechs bis acht ausgewählten Kommunen in NRW zu sein, die unter definierten Bedingungen umfängliche Öffnungen ermöglichen darf.
„Vor diesem Hintergrund erscheint Sören Link widersprüchlich, da ich nicht einerseits öffnen, gleichzeitig aber von der Bundeskanzlerin den Lockdown fordern kann. Die Gründe für diese `Quadratur des Kreises´ bleiben rätselhaft. Vielleicht liegen sie eher in politischen Fragen der NRW-SPD begründet. Es bleibt dabei: Der OB muss selber entscheiden, was er eigentlich möchte – Lockdown oder Öffnungsstrategie. Er besitzt die Instrumente“, kommentiert der Duisburger CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Thomas Mahlberg abschließend.
