Rainer Enzweiler: Satter Überschuss im Haushalt – Konsolidierungskurs zahlt sich aus
am 27 März 2019
Duisburg, 22. März 2019.
„Der Kurs der CDU zahlt sich aus. Die Konsolidierung des Duisburger Haushaltes schreitet voran und zeigt immer mehr Erfolge.“ – Mit Freude reagiert CDU-Fraktionschef Rainer Enzweiler auf die Nachricht, dass der Etat 2018 mit einem satten Plus von 47 Millionen Euro abgeschlossen werden konnte.
Zwar habe zu diesem Erfolg auch ein Einmaleffektbeigetragen – eine Rückzahlung des Landschaftsverbandes Rheinland (RVR) „Doch insgesamt haben sich die Sparanstrengungen gelohnt, die wir seit Jahren gefordert haben. Das ist bereits das vierte positive Jahresergebnis in Folge. In diesem Zeitraum konnten wir in Duisburg rund 430 Millionen Euro Schulden abbauen. Das ist eine bemerkenswerte Summe, immerhin ein Drittel der jetzigen Kassenkredite (es handelt sich nicht um Schulden) von aktuell 1,35 Milliarden Euro. Das zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind, schuldenfrei zu werden. “ Dennoch sei eine Altschuldenregelung mit Hilfe von Bund und Land, wie vom Kämmerer gefordert, unumgänglich.
Enzweiler hält Neueinstellungen in der Stadtverwaltung aufgrund der verbesserten Haushaltslage für gerechtfertigt. „Wenn die Bezirksregierung den Etat 2019 freigibt, werden wie beschlossen 117 zusätzliche Stellen in der Verwaltung neu besetzt. Auch darüber hinaus könnten in der Verwaltung punktuell Stellen geschaffen werden, um zum Beispiel Personalengpässe wie bei Straßenverkehrsamt weiter abzubauen. Man kann auch über mehr Ausbildungsplätze sprechen. Aber dann mit Augenmaß. Wir können und dürfen den neuen finanziellen Spielraum, den wir gerade erst gewonnen haben, nicht wieder leichtfertig riskieren. Die Konsolidierung des Haushaltes muss weiter Priorität haben“, betont Enzweiler.
