Presse 2017

Mit großer Abordnung besuchte Prinz Mark I. jetzt die CDU-Ratsfraktion im Duisburger Rathaus. Begleitet von seinem Gefolge begeisterte er die anwesenden Fraktionsmitglieder mit seinem Karnevalshit „Duisburg olé" und verteilte fleißig Orden.

Weil das Technische Dezernat und die EG DU kein förderfähiges Konzept für die Alte Feuerwache in Hochfeld vorlegen konnten, muss die Stadt Duisburg 2,1 Millionen Euro Fördergeld an das Land zurückzahlen – plus Zinsen.

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CDU-Fraktion erwartet von der Berliner GroKo neue Impulse für Duisburg

März 2018: Die CDU-Fraktion im Rat erwartet von der Neuauflage der Großen Koalition zwischen CDU und SPD in Berlin weitere nachhaltige Impulse für die Entwicklung Duisburgs. „Bereits die alte Bundesregierung hat finanzschwachen Kommunen wie Duisburg kräftig unter die Arme gegriffen“, erinnert Rainer Enzweiler am Tag der Wiederwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Ein gutes Beispiel: Das Geldpaket des Bundes für finanzschwache Kommunen, welches das Investitionsprogramm „Kommunale Investitionen in Duisburg“ (KIDU) erst möglich machte. Mit diesen Bundesgeldern konnten seit 2016 zahlreiche Straßen, Schulen und Kindergärten in Duisburg saniert oder mit dem Bau moderner Kreisverkehre begonnen werden, schneller als geplant.“ 


 Ähnliche Initiativen für Städte und Gemeinden mit Finanzierungsbedarf erwartet Enzweiler mittelfristig auch von der neuen Bundesregierung. „Auf jeden Fall sind im Koalitionsvertrag einige handfeste Projekte festgeschrieben, die Städten wie  Duisburg zu Gute kommen werden.“ Dazu zählt der CDU-Fraktionsvorsitzende die angekündigte Fortsetzung der Städtebauförderung vor allem in strukturschwachen Regionen sowie geplante Programme zur Belebung von Orts- und Stadtkernen. „Auch wenn die Mittelvergabe  im Förderprogramm „Soziale Stadt“ künftig besser koordiniert und abgestimmt werden soll, kann das Duisburger Ortsteilen wie Homberg-Hochheide nur nutzen.“

 Neben einer verbesserten Integration von ausländischen Mitbürgern sei die Erhaltung eines breiten Angebots von günstigen, bezahlbaren Wohnungen die wichtigste soziale Aufgabe für alle Kommunen, so Enzweiler weiter. Auch dazu bekenne sich die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag ausdrücklich. „So will die neue Regierung erreichen, dass 1,5 Millionen Wohnungen und Eigenheime gebaut werden, sowohl öffentlich gefördert als auch frei finanziert. Sie will den Bestand an bezahlbarem Wohnraum sichern und die Arbeit des „Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen“ fortsetzen. „Nun müssen den Worten aber bald weitere konkrete Taten folgen“, fordert Rainer Enzweiler. „Denn bezahlbarer Wohnraum ist auch für Duisburg eine Standortfrage.“

 Enzweiler hofft auch, dass der angekündigte Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs langfristig zur Entlastung der städtischen Straßen, zu weniger Staus führen wird. Außerdem werde es Städten wie Duisburg einen kräftigen Modernisierungsschub geben, wenn die neue Koalition ihre Maßnahmenpaket zur Digitalisierung umsetzen werde. So solle der digitale Zugang zu  Verwaltungsleistungen zur Regel, Schriftform und das persönliche Erscheinen soweit möglich durch gleichwertige digitale Lösungen ersetzt werden. Ferner solle  ein digitales „Bürgerportal“ für Bürger und Unternehmen geschaffen werden,  das  zentrale  und dezentrale Verwaltungsportale miteinander  vernetzt.  „Diese Pläne passen hervorragend zum „Masterplan Digitalisierung“ Duisburg. Sie geben der anstehenden digitalen Erneuerung der Stadt zusätzlich Rückenwind.“