Presse 2015

Mehrfach hat die Stadtverwaltung über das Rechnungsprüfungsamt die Überstunden-Praxis bei der DMG gerügt. Auch in der aktuell vorliegenden und in der Presse bereits aufgegriffenen Untersuchung des Hauptamtes zur Organisationsstruktur der DMG wird die Problematik thematisiert und unter anderem die Mehrarbeit von DMG-Mitarbeitern bei Kulturveranstaltungen im Landschaftspark Nord kritisiert.

Kaum ein anderes Bildungsprojekt des Landes NRW war so erfolgreich wie das von CDU und FDP angeschobene „Jedem Kind ein Instrument" (JeKi). Auf Vorschlag der rot-grünen Landesregierung wird das Projekt ab dem Schuljahr 2015/2016 um die Bereiche Singen und Tanzen zu „JeKits" erweitert. Allerdings wird gleichzeitig die Förderung um zwei Jahre gekürzt.

Die CDU trauert um den Alt-Bürgermeister der Stadt Duisburg, Clemens Fuhrmann. Der 87-Jährige starb am Donnerstag.

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt alle Initiativen, die sich am kommenden Montag für Toleranz und gegen Extremismus engagieren wollen. „Mit den Demonstration gegen Pegida machen die Duisburger deutlich, dass in unserer Stadt kein Platz für Hetze, Fremdenfeindlichkeit und Extremismus ist. Pegida und Duisburg passen nicht zusammen. Unsere Stadt ist eine Stadt mit Willkommenskultur", sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Enzweiler. Gleichzeitig appelliert Enzweiler an alle Demonstranten, friedlich für ihre Positionen zu werben.

Städte mit überdurchschnittlichem Bus- und Bahnangebot sollen mehr Geld von ihren Kunden verlangen dürfen. Dafür hat der VRR extra den Sondertarif A3 eingeführt. Städte wie Düsseldorf, Essen und Dortmund dürfen künftig bis zu 10 Prozent Aufschlag über den Regelpreis verlangen, weil ihre Busse und Bahnen besser sind als der kommunale Vergleich. Mit den Mehreinnahmen soll nach dem Willen des VRR die Infrastruktur weiter ausgebaut werden.

Mit Sorge nimmt die CDU-Fraktion die aktuelle Situation im Landschaftspark Nord zur Kenntnis. Dort fehlen nach Aussage der Parkleitung weiterhin klare Zusagen des zuständigen NRW-Umweltministeriums für die Finanzierung der Grünpflege über das Jahr 2016 hinaus.