CDU-Ratsfraktion kommentiert Kooperationsgespräche zwischen SPD und Grünen
am 25 November 2020
Überrascht hat die CDU-Ratsfraktion die Ankündigung von SPD und Grünen, in vertiefte Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit in der neuen Ratsperiode einzusteigen, zur Kenntnis genommen.
„Grundsätzlich spricht nichts dagegen, dass sich demokratische Parteien austauschen und zusammenarbeiten. Aus unserer Sicht bestehen zwischen den beiden Parteien jedoch bei vielen kommunalen Themen in Duisburg konträre Auffassungen – ein Parade-Beispiel wäre die Fortführung der Ost-Tangente in Rheinhausen. Auch fehlt den potenziellen Partnern SPD und Grüne eine eigene Mehrheit im Stadtrat. Diese instabilen politischen Verhältnisse wären letztlich eine schlechte Perspektive für die Stadt“, macht Thomas Mahlberg, CDU-Ratsfraktionsvorsitzender, seine Bedenken deutlich.
Die CDU-Ratsfraktion wird unbeirrt weiter mit klarem Kompass für die begonnenen Projekte kämpfen, sieht aber die in der vergangenen Ratsperiode durch CDU und SPD erfolgreich eingeleiteten Schritte zur wirtschaftlichen Stärkung Duisburgs gefährdet, sofern im Rat plötzlich ideologische Erwägungen und nicht mehr sachpolitische Abwägungen im Vordergrund stehen sollten.
„Wir werden die weiteren Entwicklungen aufmerksam verfolgen. Unser Ziel bleibt es, weiter kluge Politik für Duisburg auf den Weg zu bringen“, so der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende abschließend.
