CDU-Anfrage zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich „Smart City“
am 4 April 2024
Die Stabsstelle Digitalisierung koordiniert und betreut als Schnittstelle zwischen Verwaltung, Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürgern sowie anderen Bereichen der Gesellschaft die „Smart City“-Initiative der Stadt Duisburg. Im Kern geht es darum, durch den Einsatz von modernen Informations- und Kommunikationstechnologien die Effizienz kommunaler Infrastrukturen zu steigern und die Lebensqualität der Menschen in der Stadt und darüber hinaus nachhaltig zu verbessern. Auch der Wirtschaftsstandort Duisburg profitiert von strukturierten und ineinandergreifenden „Smart City“-Initiativen. Als Beispiele können die Umsetzungen rund um den Breitband-/Mobilfunkausbau, „Smart Parking“-Angebote sowie die Bereitstellung von Online-Services der Verwaltung genannt werden.
Sonja Dietl, Sprecherin der CDU-Fraktion im Digitalisierungsausschuss der Stadt Duisburg, gibt in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass „eine koordinierte Zusammenarbeit zwischen unserer Stadt und benachbarten Städten und Gemeinden entscheidend dazu beitragen kann, synergetische Effekte zu nutzen, Ressourcen effizienter einzusetzen, Entwicklungen von `Smart City´-Lösungen voranzutreiben und gemeinsame `Smart City´-Projekte erfolgreich umzusetzen und zu etablieren.“
Obwohl die Verantwortlichen der Stabsstelle Digitalisierung interkommunale Kooperationen im Bereich „Smart City“ ausdrücklich einschließen, ist weitgehend unbekannt, wie sich dieser Sachverhalt in Duisburg konkret darstellt. Daher bittet die CDU-Fraktion in der kommenden Sitzung des Digitalisierungsausschusses am 27. Mai die Stadtverwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Inwieweit besteht bereits eine interkommunale Zusammenarbeit für Smart City-Entwicklungen und -Projekte? Bitte ausführen mit wem, seit wann und zu welchen konkreten Themenbereichen.
2. Welche Synergien sieht die Stadtverwaltung und wie stellt sich der Nutzen dar? Gibt es bereits „Best Practice“-Ansätze, die weitergegeben oder auch übernommen wurden?
3. Welche weiteren Möglichkeiten der Kooperation mit anderen Städten oder Gemeinden in Bezug auf den Austausch von Wissen, Ressourcen und Erfahrungen im Bereich Smart City sieht die Duisburger Stadtverwaltung darüber hinaus?
4. Bestehen konkrete Planungen/Strategien seitens der Verwaltung, um die interkommunale Zusammenarbeit im Kontext von Smart City-Initiativen zu intensivieren und welche Hindernisse müssen dabei möglicherweise überwunden werden? Wie wird beispielsweise bei Projekten verfahren, welche veränderte Organisationsabläufe innerhalb der Verwaltung bedürfen, da Verwaltungsabläufe sich ja durchaus unterscheiden?
5. Welche Maßnahmen zur Schaffung von Strukturen und Kooperationsmechanismen sind erforderlich, um die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Smart City langfristig zu fördern?
Dazu Sonja Dietl abschließend: „Der umfangreiche Fragenkatalog soll zu mehr Transparenz für Politik und Bürgerschaft beitragen und gleichzeitig neue Impulse für eine intensivere interkommunale Zusammenarbeit im Bereich `Smart-City´ setzen.“
